Beschreibung:

Am Dienstag, den 12.11.2024, um 19:30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Reichenberg eine Sitzung des Marktgemeinderates mit folgender Tagesordnung statt.

1. Genehmigung der Niederschrift

2. Der Bürgermeister informiert

2.1 Baumfällung und Neupflanzung Schulwiese und Kita Reichenberg

3. Bauleitplanung

3.1 15. Änderung des Flächennutzungsplanes + 1. Änderung des Bebauungsplanes "Freiflächenphotovoltaikanlage Albertshausen", Gemarkung Albertshausen - Information über das Inkrafttreten

4. Bauangelegenheiten

4.1 Antrag vom 20.05.2024 auf Verlängerung der Baugenehmigung BG-2021-447; Befristete Nutzungsänderung des Obergeschosses von Wohnen in Räume zur Betreuung von 12 Krippenkindern bis 31.08.2027, Fl. Nr. 60, Kirchgasse 3, Gemarkung Reichenberg

5. Bauangelegenheiten (zur Information)

5.1 Erdaushubdeponie auf dem Grundstück Fl. Nr. 960, Gemarkung Lindflur; Information über die weitere Vorgehensweise

5.2 Neubau Kindergarten Fuchsstadt; Information über die Anpassung des Bauzeitenplanes (Stand: 14.10.2024)

5.3 Antrag auf Genehmigungsfreistellung; Neubau eines Geräteraumes mit dem Anbau auf Flurnummer 622/15, Lindflurer 19, Gemarkung Fuchsstadt

6. FFW Lindflur; Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTW); Genehmigung der Beschaffung und Leistungsbeschreibung und Angebotseinholung; (HHSt. 1.1314.9357)

7. Straßenverkehr

7.1 Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Austausch der Bodenschwellen im Birkenweg durch niedrigere Bodenschwellen, Gemarkung Uengershausen; Behandlung des Antrages aus der Bürgerversammlung Uengershausen vom 08.10.2024

8. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2023

a) Genehmigung der Niederschrift der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2023

b) Feststellung des Jahresergebnisses 2023 gem. Art. 102 GO

c) Entlastung zur Jahresrechnung 2023 gem. Art. 102 GO

9. Haushaltsüberwachung 2024; Genehmigung von Überschreitungen und Mittelbereitstellungsbeschluss

10. Verpachtung von Sportanlagen an die örtlichen Vereine; Gewährung der Jahrespacht als Vereinszuschuss (HHSt 0.5500.7093)

11. Zuschuss des Marktes Reichenberg zu den Seniorenweihnachtsfeiern (HHSt. 0.4980.7091)

12. Sonstiges, Wünsche, Anregungen

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Ausschusssitzung:

Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 07.11.2024, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Markt Reichenberg, 04.11.2024

gez.

Stefan Hemmerich

Erster Bürgermeister

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